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Kohleausstieg

Förderung von Kohle

Die sogenannte "Kohlekommission" hat sich auf einen schrittweisen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung bis 2038 verständigt. Dies ist insbesondere für die Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen von Bedeutung. Denn dort liegen mit dem Helmstedter, dem Lausitzer, dem Rheinischen und Mitteldeutschen Revier die derzeit noch betriebenen Tagebaue. 

Aufgabe der Kohlekommission.

Die Kommission war gegründet worden, um ein tragfähiges Konzept zum Kohleausstieg zu erarbeiten. Berücksichtigt werden mussten die Aspekte Sozialverträglichkeit, Umweltschutz und wirtschaftliche Umsetzbarkeit in den betroffenen Regionen. Die von der Kommission erarbeiteten Maßnahmen müssen nun in konkrete Gesetze überführt werden. 

Ablauf des Kohleausstiegs.

Bagger im Tagebau

Der Kohleausstieg erfolgt bis 2038. Falls die Voraussetzungen dafür eher erfüllt sind, ist ein Ausstieg bereits 2035 möglich.

Zunächst aber soll die Verstromung von Kohle bis 2022 auf 30 Gigawatt (GW) gesenkt werden. Außerdem gilt es, die sogenannte "Netzreserve" von Kohle auf Gas umzustellen. Diese Reserve besteht aus Kraftwerken, die bei kurzfristig erhöhtem Strombedarf hochfahren, um das Stromnetz stabil zu halten. Durch diese Maßnahmen sinkt der CO2-Ausstoß im Energiesektor um mindestens 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990.

In einem nächsten Schritt werden die Leistungen der aktiven Kohlkraftwerke bis 2030 auf 9 GW für Braunkohle beziehungsweise 8 GW für Steinkohle reduziert.

Eine Rolle spielt dabei auch der Handel mit CO2-Zertifikaten. Er ist ein marktwirtschaftliches Instrument, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren. Die Bundesregierung stellt dafür ein maximales Kontingent an Zertifikaten – und damit dem Recht, CO2 zu produzieren – erwerben. Die Zertifikate werden an einer gemeinsamen Börse gehandelt. Werden nun Leistungen von Kohlekraftwerken reduziert, muss der Betreiber auch weniger Zertifikate kaufen: Das heißt, diese Zertifikate sind dann an der Börse verfügbar und andere Unternehmen könnten sie sich kaufen, anstatt CO2 einzusparen. Da dies dem Zweck des Kohleausstiegs zuwiderlaufen würde, werden die durch den Kohleausstieg freiwerdenden Zertifikate "gelöscht", können also nicht mehr gehandelt werden.   

Ausgleich für Kraftwerksbetreiber.

Kohlekraftwerk

Da Kraftwerksbetreiber einige ihrer Kraftwerke früher stilllegen müssen, als ursprünglich geplant, gibt es Entschädigungsleistungen. Diese sind vom Zeitpunkt der Abschaltung abhängig: Je später ein Kraftwerk vom Netz geht, desto geringer ist die Entschädigung.

Unterstützung für Regionen und Menschen beim Strukturwandel.

Bagger im Tagebau

Vom Ende der Kohleverstromung sind 60.000 Arbeitsplätze betroffen. Die Kohlekommission hat deshalb zahlreiche Maßnahmen vereinbart, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Folgende Projekte sind für das Mitteldeutsche und Lausitzer Revier geplant:

Mitteldeutsches Revier

  • stärkere Vernetzung von ländlichen Regionen mit Städten
  • Ausbau als europäischer Logistikhub
  • besondere Förderung einer "vierten industriellen Revolution" durch die Digitalisierung der gesamten industriellen Wertschöpfungskette
  • Ausbau des Medienstandorts Halle-Leipzig 
  • Schaffung multifunktionaler Zentren, die kreative Entwicklungspotentiale freisetzen
  • zukunftssichere Förderung der Energiewirtschaft, der chemischen und der Glasindustrie

Lausitzer Revier

  • deutliche Verbesserung der Verkehrsanbindung an umliegende Metropolräume
  • Gewinnung neuer, junger Fachkräfte und Abmildern des demografischen Wandels
  • Förderung des Potentials der bereits vorhandenen, gut ausgebildeten Fachkräfte aus dem Braunkohlesektor und der bestehenden Ausbildungsinfrastruktur
  • Implementierung einer "Clusterstrategie" für wirksame Nutzung und Verknüpfung wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Ressourcen
  • Etablierung eines "Lausitz Campus künstliche Intelligenz" (LCKI) für branchenübergreifende, anwendungsbezogene Forschung
  • Ausbau als 5G-Modellregion mit Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung autonomen Fahrens

Für alle Maßnahmen hat die Kohlekommission eine Förderung von 40 Milliarden Euro empfohlen. 14 Milliarden Euro davon sind als direkte Finanzhilfe an die Bundesländer vorgesehen, der Rest in Form von Maßnahmen zu Gunsten der Braunkohleregionen.

Kohleausstieg in Europa.

Grafik: Kohleausstieg in Europa